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01.10.2009 \u00b7 Von Rainer Kanbach<\/p>\n
WERDOHL – Die Konfrontation lag zwar in der Luft, und auch ein kurzfristiger Abbruch der interfraktionellen Gespr\u00e4che drohte – aber letztlich haben sich die Vertreter der k\u00fcnftigen vier Ratsfraktionen am Mittwochabend in der Gastst\u00e4tte Brinker doch dar\u00fcber verst\u00e4ndigen k\u00f6nnen, welche Aussch\u00fcsse gebildet und wie sie zahlenm\u00e4\u00dfig besetzt werden sollen. Eine gute Stunde haben sie daf\u00fcr nur gebraucht. Und trotzdem: „Es war ein z\u00e4hes Ringen“, so die Zusammenfassung von Christoph Pla\u00dfmann (CDU).<\/p>\n
Bis auf eine Ausnahme – der Schulausschuss soll in der neuen Legislaturperiode lediglich durch acht Politiker besetzt werden – ist danach alles so geblieben, wie es zuletzt gewesen ist. Mit ein Grund f\u00fcr diese Entscheidung ist die Tatsache, dass auf diese Weise der Einsatz sachkundiger B\u00fcrger besser erm\u00f6glicht wird.<\/p>\n
In den wichtigsten Fachgremien sind danach elf bzw. 13 Ratsmitglieder oder sachkundige B\u00fcrger vertreten. Der Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Stadtentwicklung hat 13, der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss jeweils elf Sitze. Der Hauptausschuss bleibt bei zehn Ratsmitgliedern, wobei hier B\u00fcrgermeister Siegfried Griebsch (er war am Mittwoch als Beobachter mit anwesend) den Vorsitz haben wird.<\/p>\n
Der Jugendhilfeausschuss hat sechs Sitze, die durch Kommunalpolitiker besetzt werden; hinzu kommen hier „geborene“ Nichtmitglieder des Rates, wie etwa Kirchen- oder Vereinsvertreter. Gebildet werden ferner ein Vergabeausschuss (6), die Sanierungskommission (5), ein Lenkungsausschuss (5) und nat\u00fcrlich der Rechnungspr\u00fcfungsausschuss (11).<\/p>\n
F\u00fcr die Werdohler FDP, f\u00fcr die die Bef\u00fcrchtung bestand, „ausgebootet“ zu werden, ist nach den Worten von Friedhelm Hermes „eine Formel gefunden worden, mit der man leben kann“. Sie sei ein von Vernunft getragener Kompromiss, „aber keine einvernehmliche L\u00f6sung“, so der Fraktionschef, der auch vermutet, dass die M\u00f6glichkeit einer Klage die anderen Parteien zum Einlenken bewegt haben k\u00f6nnte.<\/p>\n
Immerhin k\u00f6nnen die Liberalen, die im Rat nur noch mit zwei Mandaten vertreten sind, einigerma\u00dfen zufrieden sein, zumal die Vorlage f\u00fcr die Besprechung am Mittwoch zun\u00e4chst anders aussah. Dort war noch vorgesehen, dass die FDP \u00fcberall nur noch beratende Funktion haben sollte. Das ist nun anders. Diese Rolle nimmt sie lediglich im Schul- und Lenkungsausschuss ein. Offen ist die Rolle der Liberalen noch in der Sanierungskommission. Hier will die SPD beraten, ob sie einen Sitz zu Gunsten der FDP abgibt.<\/p>\n
Gegenstand von Beratungen ist zugleich, ob die Sozialdemokraten eine Listenverbindung mit den Liberalen eingehen; dies vor dem Hintergrund, dass CDU und WBG diesen Schritt bereits vollzogen und damit insgesamt 19 Mandate vorzuweisen haben. Die Verbindung SPD\/FDP k\u00e4me auf 13.<\/p>\n
Eine solche Listenverbindung, so der Hintergrund, erleichtert den Zugriff auf die Positionen der Ausschussvorsitzenden. Ein Punkt, der zwar am Mittwoch nicht auf der Tagesordnung stand aber in der kommenden Woche aktuell werden soll.<\/p>\n
Zumindest f\u00fcr die CDU ist ein Vorsitz unverzichtbar: Der im Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Stadtentwicklung. Hier hatte bislang Willi Bettelh\u00e4user die Leitung, „aber es zeichnet sich ab, dass es einen Wechsel geben k\u00f6nnte“, deutete Christoph Pla\u00dfmann an, der auch die erw\u00e4hnte Listenverbindung mit der B\u00fcrgergemeinschaft begr\u00fcndete: „Wir haben beide die evangelische Grundschule, Gr\u00fcnabfallentsorgung, Sicherheit und Sauberkeit als thematische Eckpunkte gemeinsam.“<\/p>\n
Die SPD wartet in der Frage der Ausschuss-Vorsitzverteilung noch ab, lie\u00df Cornelius B\u00f6ttcher durchblicken, und auch die WBG will sich erst in der kommenden Woche entscheiden, welchen Ausschuss-Vorsitz sie beanspruchen will und wie aus ihrer Sicht die Gremien besetzt werden sollen.<\/p>\n
Insgesamt zeigten sich der WBG-Vorsitzende Thomas Janikowski und k\u00fcnftige Fraktionsvorsitzende Willibald Mertens mit dem Kompromiss vom Mittwochabend zufrieden. Er sei gerecht, ehrlich und spiegele die St\u00e4rken der Fraktionen wider, so die Kommentierung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
„Z\u00e4hes Ringen“ endet mit tragbarem Kompromiss 01.10.2009 \u00b7 Von Rainer Kanbach WERDOHL – Die Konfrontation lag zwar in der Luft, und auch ein kurzfristiger Abbruch der interfraktionellen Gespr\u00e4che drohte – […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":{"0":"post-605","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-presse","7":"czr-hentry"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/605","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=605"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/605\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":688,"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/605\/revisions\/688"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=605"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=605"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wbg-werdohl.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=605"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}