„Zähes Ringen“ endet mit tragbarem Kompromiss
01.10.2009 · Von Rainer Kanbach
WERDOHL – Die Konfrontation lag zwar in der Luft, und auch ein kurzfristiger Abbruch der interfraktionellen Gespräche drohte – aber letztlich haben sich die Vertreter der künftigen vier Ratsfraktionen am Mittwochabend in der Gaststätte Brinker doch darüber verständigen können, welche Ausschüsse gebildet und wie sie zahlenmäßig besetzt werden sollen. Eine gute Stunde haben sie dafür nur gebraucht. Und trotzdem: „Es war ein zähes Ringen“, so die Zusammenfassung von Christoph Plaßmann (CDU).
Bis auf eine Ausnahme – der Schulausschuss soll in der neuen Legislaturperiode lediglich durch acht Politiker besetzt werden – ist danach alles so geblieben, wie es zuletzt gewesen ist. Mit ein Grund für diese Entscheidung ist die Tatsache, dass auf diese Weise der Einsatz sachkundiger Bürger besser ermöglicht wird.
In den wichtigsten Fachgremien sind danach elf bzw. 13 Ratsmitglieder oder sachkundige Bürger vertreten. Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung hat 13, der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss jeweils elf Sitze. Der Hauptausschuss bleibt bei zehn Ratsmitgliedern, wobei hier Bürgermeister Siegfried Griebsch (er war am Mittwoch als Beobachter mit anwesend) den Vorsitz haben wird.
Der Jugendhilfeausschuss hat sechs Sitze, die durch Kommunalpolitiker besetzt werden; hinzu kommen hier „geborene“ Nichtmitglieder des Rates, wie etwa Kirchen- oder Vereinsvertreter. Gebildet werden ferner ein Vergabeausschuss (6), die Sanierungskommission (5), ein Lenkungsausschuss (5) und natürlich der Rechnungsprüfungsausschuss (11).
Für die Werdohler FDP, für die die Befürchtung bestand, „ausgebootet“ zu werden, ist nach den Worten von Friedhelm Hermes „eine Formel gefunden worden, mit der man leben kann“. Sie sei ein von Vernunft getragener Kompromiss, „aber keine einvernehmliche Lösung“, so der Fraktionschef, der auch vermutet, dass die Möglichkeit einer Klage die anderen Parteien zum Einlenken bewegt haben könnte.
Immerhin können die Liberalen, die im Rat nur noch mit zwei Mandaten vertreten sind, einigermaßen zufrieden sein, zumal die Vorlage für die Besprechung am Mittwoch zunächst anders aussah. Dort war noch vorgesehen, dass die FDP überall nur noch beratende Funktion haben sollte. Das ist nun anders. Diese Rolle nimmt sie lediglich im Schul- und Lenkungsausschuss ein. Offen ist die Rolle der Liberalen noch in der Sanierungskommission. Hier will die SPD beraten, ob sie einen Sitz zu Gunsten der FDP abgibt.
Gegenstand von Beratungen ist zugleich, ob die Sozialdemokraten eine Listenverbindung mit den Liberalen eingehen; dies vor dem Hintergrund, dass CDU und WBG diesen Schritt bereits vollzogen und damit insgesamt 19 Mandate vorzuweisen haben. Die Verbindung SPD/FDP käme auf 13.
Eine solche Listenverbindung, so der Hintergrund, erleichtert den Zugriff auf die Positionen der Ausschussvorsitzenden. Ein Punkt, der zwar am Mittwoch nicht auf der Tagesordnung stand aber in der kommenden Woche aktuell werden soll.
Zumindest für die CDU ist ein Vorsitz unverzichtbar: Der im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung. Hier hatte bislang Willi Bettelhäuser die Leitung, „aber es zeichnet sich ab, dass es einen Wechsel geben könnte“, deutete Christoph Plaßmann an, der auch die erwähnte Listenverbindung mit der Bürgergemeinschaft begründete: „Wir haben beide die evangelische Grundschule, Grünabfallentsorgung, Sicherheit und Sauberkeit als thematische Eckpunkte gemeinsam.“
Die SPD wartet in der Frage der Ausschuss-Vorsitzverteilung noch ab, ließ Cornelius Böttcher durchblicken, und auch die WBG will sich erst in der kommenden Woche entscheiden, welchen Ausschuss-Vorsitz sie beanspruchen will und wie aus ihrer Sicht die Gremien besetzt werden sollen.
Insgesamt zeigten sich der WBG-Vorsitzende Thomas Janikowski und künftige Fraktionsvorsitzende Willibald Mertens mit dem Kompromiss vom Mittwochabend zufrieden. Er sei gerecht, ehrlich und spiegele die Stärken der Fraktionen wider, so die Kommentierung.
